Eine Bürgerversammlung fürs Klima in Prilly

Zur Erarbeitung seines Klimaplans hat die Stadt Prilly 2022 eine "Bürgerversammlung" organisiert. Der Rahmenprozess sah eine Losziehung vor, die 22 Teilnehmenden trafen sich an zwei Wochenenden. Von den 175 angenommenen Vorschlägen, übernahm die Exekutive 105, welche Eingang in den Klimaplan fanden, der aktuell finalisiert wird.

Losziehung

Mit Blick auf die Klimaherausforderungen erarbeitet die Stadt Prilly aktuell einen Klimaplan. Um die Anliegen der Bevölkerung möglichst gut aufzunehmen, entschied sich die Exekutive, eine Klima-Bürgerversammlung einzuberufen, die aus 22 durch das Los bestimmten Personen bestand.

Mit der Hilfe der Universität Genf (DEMOSCAN), wurde der Ablauf auf zwei Runden ausgelegt. Zuerst wurden 2'500 Personen aus den Einwohnenden mit 16 Jahren und mehr zufällig ausgewählt. Diese erhielten eine Einladung zur Konstituierung der Bürgerversammlung. Die Losziehung war öffentlich und fand im Oktober 2022 im Grossen Saal von Prilly statt.

Ablauf

Während zwei Wochenenden hatte die Bürgerversammlung den Auftrag, den Entwurf des Klimaplans zu entdecken und diesen zu hinterfragen mit dem Ziel der Verbesserung. Während den vier Arbeitstagen wurden die 22 Mitglieder von ExpertInnen zu den behandelten Themenbereichen sowie Fachpersonen zur Diskussionsleitung, Protokollierung Moderation der Ateliers begleitet. Am Ende des Prozesses lagen 188 Massnahmen vor, von denen 175 von einer Mehrheit bestätigt wurden. Die Exekutive hatte sich im Vorfeld bereit erklärt, die realistischen Massnahmen, die mit einer Mehrheit von 75% bestätigt worden waren, beizubehalten. Es waren 105.

Inhalt

Die Bürgerversammlung arbeitete an der Identifikation von Massnahmen in den 7 Themenbereichen des Klimaplans:

Mobilität
Energie & Gebäude
Konsum, Güter & Dienstleistungen
Bildung, Sport & Kultur
Natur & Biodiversität
Siedlungsraum
Bevölkerungsschutz

Die Bürgerversammlung schlug zudem drei Querschnittsmassnahmen bezüglich der Governance für die Umsetzung vor.

Allgemeine Informationen zum Projekt

Erfolge

Stärken

• Engagement und Gewissenhaftigkeit der Teilnehmenden

• Zufriedenheitsgrad sehr wichtig, Gefühl der Wertschätzung

• Visibilität der Klimathematik bei der Bevölkerung

• Voraussichtlich höhere Akzeptanz der Massnahmen

Schwächen

• Gute Repräsentativität bezüglich den verwendeten Kriterien, etwas weniger in Bezug auf die geographische Verteilung und die Wohnform

• Wenig bis keine Beschlüsse, Abstimmung mit erhobenen Händen in einem Kontext starker Kohäsion

• Frustration bei der freiwilligen, aber nicht gewählten Bevölkerung

Hinweise

• Der Prozess fordert viele Ressourcen, was ihn behindern kann.

• Legitimation des Prozesses, Transparenz und Kommunikation

Jahr

2023

Ort

Prilly

Effekte

Nach der Abstimmung über die gesamte Massnahmenauswahl der Bürgerversammlung, waren die Teilnehmenden eingeladen, etwa 10 Leuchtturm-Massnahmen zu bestimmen. Dazu gehörten:

• Tempo 30 generell umsetzen, Tag und Nach

• Durchgehende, kontinuierliche Velowege auf der Axe Nord-Süd und Ost-West

• Solaranlagen auf 50% aller Dächer

• Verpflichtung zum Heizungsersatz mit erneuerbaren Energien

• Verbot von Leuchtreklamen

• Energieabgabe für Gebäude in Relation zu ihrer Energiebilanz (GEAK; wurde nicht übernommen, da es nicht in kommunaler Kompetenz liegt)

Die Massnahmen werden sicher durch die Exekutive noch überarbeitet werden müssen. Das letzte Wort wird das kommunale Parlament haben, im Rahmen der Finanzierung.

Hilfsmittel